20 Min Muslime hätten eine «unerfüllte Sehnsucht nach politischer Machtergreifung» und der heutige Islam sei eine «politreligiöse Eroberungsideologie». Mit diesen und ähnlichen Aussagen in der «Weltwoche» und auf Tele Züri hatte Köppel vor und nach der Minarettabstimmung für Aufregung gesorgt. Die Juso erstattete Anzeige wegen Verletzung der Anti-Rassismus-Strafnorm. Begründung: Köppel schüre gezielt diffuse Ängste und stigmatisiere Muslime.

Die Zürcher Staats­anwaltschaft hat das Verfahren Ende Januar eingestellt. Köppel spreche erstens den Muslimen die Gleichberechtigung und Gleichwertigkeit als menschliche Wesen nicht ab, heisst es in der Begründung. Zweitens werde nicht behauptet, alle Muslime seien Islamisten und daher für die von Islamisten verübten Gräueltaten mitverantwortlich.

Köppels Kommentar: «Die Juso-Anzeige war verrückt. Immerhin wenden unsere Gerichte den verfehlten Antirassismus-Paragrafen massvoll an. Trotzdem gehört er abgeschafft. Er behindert die freie Meinungsäusserung.»

Ob die Juso Beschwerde beim Obergericht einlegt, ist noch offen.

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